Ein tödlicher Unfall auf einer Baustelle führte zur Verurteilung eines Poliers wegen fahrlässiger Tötung – obwohl er weder den Bagger bediente noch das Wellblech auf die Mulde legte. Das hier geschilderte, in Einzelheiten modifizierte Beispiel beruht auf einem realen Fall.
Text: Martin Basler
Das Wellblechdach rutscht über den Rand der Mulde auf den Arbeitsplatz von Baupraktiker Bert. Er schneidet dort gerade Rohre. Das Blech trifft ihn am Kopf. Trotz sofortiger Erster Hilfe durch Baggerfahrerin Barbara und Polier Paul stirbt Bert.
Wie kam es dazu? Ein Blick zurück: Paul ist der leitende Verantwortliche auf der Baustelle an der Pechstrasse 3 in Einsiedeln. Das Erdgeschoss eines Neubaus war bereits erstellt. Gemäss Plan der Bauleitung hätte danach ein grösseres Gartenhaus mit Wellblechdach abgerissen werden. Das Abbruchmaterial hätte man noch einige Tage auf der Baustelle lagern wollen.
Also organisierte Paul einen Abrissbagger und eine 40-m³-Mulde (ca. 8 × 2,5 × 2,5 Meter) und liess beides neben dem Gartenhaus abstellen. Gleich daneben liegt Berts Arbeitsplatz, wo er regelmässig Schneidarbeiten ausführte. Paul wies Bert an, sich dort nicht aufzuhalten, wenn der Bagger in Betrieb ist.
Eine Warnung genügt nicht
Am Montagmorgen begann Barbara mit dem Abriss. Zum Schluss legte sie das Wellblechdach auf die bereits leicht überfüllte Mulde. Das Blech rutschte über den Rand auf Berts Arbeitsplatz. Entgegen Pauls Anweisung schnitt Bert dort gerade Rohre. Paul befand sich zu diesem Zeitpunkt im Baucontainer. Barbara und Paul leisteten sofort Erste Hilfe, doch Bert stirbt.
Im Gerichtsverfahren spricht das erstinstanzliche Gericht sowohl Paul als auch Barbara der fahrlässigen Tötung nach Art. 117 StGB schuldig. Wie kann Paul verantwortlich sein, wenn er weder den Bagger bediente noch das Wellblech auf die Mulde legte?
Strafbar kann auch sein, wer nicht handelt
Fahrlässige Tötung setzt voraus, dass jemand durch pflichtwidrige Unvorsichtigkeit den Tod eines Menschen verursacht, ohne diesen zu wollen. Auch wer eine gebotene Handlung unterlässt, kann sich strafbar machen. Das Strafgesetzbuch nennt dies ein Begehen durch Unterlassen.
Dafür muss die Person aufgrund ihrer besonderen Rechtstellung verpflichtet gewesen sein, die Gefahr abzuwenden. Sie muss zudem die Möglichkeit gehabt haben zu handeln. Und ihr muss unter den Umständen derselbe Vorwurf gemacht werden können, wie wenn sie den Tod durch aktives Tun verursacht hätte. Diese besondere Rechtspflicht heisst Garantenstellung.
Eine Garantenstellung kann sich etwa aus dem Gesetz, einem Vertrag, einer freiwillig eingegangenen Gefahrengemeinschaft oder aus dem Schaffen einer Gefahr ergeben. Daneben gibt es sogenannte echte Unterlassungsdelikte: Bei ihnen steht die Pflicht zu handeln ausdrücklich im Gesetz. Ein Beispiel ist die Unterlassung der Nothilfe nach Art. 128 StGB.
Was hätte Paul tun müssen?
Das erstinstanzliche Gericht hielt Paul für die Organisation und die Abläufe auf der Baustelle verantwortlich. Deshalb sei ihm eine Garantenstellung zugekommen. Er hätte Barbara anweisen müssen, die Mulde nicht über den Rand hinaus zu beladen, oder den gesamten Bereich um die Mulde absperren müssen.
Die Warnung an Bert genügte dem Gericht nicht. Sie war in der Vorwoche und nicht am Tag des Abrisses erfolgt. Zudem sei bekannt gewesen, dass Bert eher vergesslich war. Das Gericht kam zum Schluss, Paul sei seiner Verantwortung nicht nachgekommen und für Berts Tod verantwortlich.
Der Fall zeigt: Eine Sicherheitsanweisung muss zur konkreten Gefahr passen und im entscheidenden Moment wirksam sein. Ob eine Warnung genügt, hängt von den Umständen ab – auch davon, was über die betroffene Person bekannt ist und welche weiteren Schutzmassnahmen möglich gewesen wären.
